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   OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17   

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OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17 (https://dejure.org/2017,30184)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09.08.2017 - 13 ME 167/17 (https://dejure.org/2017,30184)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 09. August 2017 - 13 ME 167/17 (https://dejure.org/2017,30184)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 16 Abs. 1 AufenthG; § 16 Abs. 2 S. 4 AufenthG; § 16 Abs. 4 S. 3 AufenthG; Art. 5 Abs. 3 GG
    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke eines Studiums; Erreichung des Aufenthaltszwecks in einem angemessenen Zeitraum; Gebotene prognostische Beurteilung anhand aller Umstände des konkreten Einzelfalles; Überschreitung der durchschnittlichen Studiendauer um ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke eines Studiums; Erreichung des Aufenthaltszwecks in einem angemessenen Zeitraum; Gebotene prognostische Beurteilung anhand aller Umstände des konkreten Einzelfalles; Überschreitung der durchschnittlichen Studiendauer um ...

     
  • Informationsverbund Asyl und Migration

    AufenthG § 16
    Studium, Studiendauer, Aufenthaltserlaubnis

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Angemessener Zeitraum; Aufenthaltserlaubnis; Beschwerde; Studium; Verlängerung; vorläufiger Rechtsschutz

  • rechtsportal.de

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zwecke eines Studiums; Erreichung des Aufenthaltszwecks in einem angemessenen Zeitraum; Gebotene prognostische Beurteilung anhand aller Umstände des konkreten Einzelfalles; Überschreitung der durchschnittlichen Studiendauer um ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei prognostizierter Erreichbarkeit des Studienabschlusses

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (27)Neu Zitiert selbst (17)

  • BVerfG, 18.04.1989 - 2 BvR 1169/84

    Volljährigenadoption I

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Der Schutz des Familiengrundrechts zielt darüber hinaus aber auch generell auf den Schutz spezifisch familiärer Bindungen, wie sie auch zwischen erwachsenen Familienmitgliedern, zwischen Enkeln und Großeltern oder zwischen nahen Verwandten in der Seitenlinie bestehen können (vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.6.2014 - 1 BvR 2926/13 -, BVerfGE 136, 382, 388 f., unter Aufgabe des früheren Verständnisses der Familie als Gemeinschaft von Eltern mit ihren Kindern, vgl. BVerfG, Beschl. v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81, 90; BVerfG, Beschl. v. 31.5.1978 - 1 BvR 683/77 -, BVerfGE 48, 327, 339; Uhle, Abschied vom engen Familienbegriff - Zur Rejustierung des bundesverfassungsgerichtlichen Familienverständnisses, in: NVwZ 2015, 272 ff.).

    Allenfalls dann, wenn beispielsweise ein erwachsenes Familienmitglied zwingend auf die Lebenshilfe eines anderen Familienmitglieds angewiesen ist und diese Hilfe sich nur in der Bundesrepublik Deutschland erbringen lässt, kann dies einwanderungspolitische Belange zurückdrängen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.10.1995 - 2 BvR 901/95 -, NVwZ 1996, 1099; v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81; v. 12.12.1989 - 2 BvR 377/88 -, NJW 1990, 895, 986;… Niedersächsisches OVG, Urt. v. 19.3.2012 - 8 LB 5/11 -, juris Rn. 48;… GK-AufenthG, § 60a Rn. 199 f. (Stand: März 2015)).

  • BVerfG, 24.06.2014 - 1 BvR 2926/13

    Großeltern müssen bei der Auswahl eines Vormunds in Betracht gezogen werden

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Der Schutz des Familiengrundrechts zielt darüber hinaus aber auch generell auf den Schutz spezifisch familiärer Bindungen, wie sie auch zwischen erwachsenen Familienmitgliedern, zwischen Enkeln und Großeltern oder zwischen nahen Verwandten in der Seitenlinie bestehen können (vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.6.2014 - 1 BvR 2926/13 -, BVerfGE 136, 382, 388 f., unter Aufgabe des früheren Verständnisses der Familie als Gemeinschaft von Eltern mit ihren Kindern, vgl. BVerfG, Beschl. v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81, 90; BVerfG, Beschl. v. 31.5.1978 - 1 BvR 683/77 -, BVerfGE 48, 327, 339; Uhle, Abschied vom engen Familienbegriff - Zur Rejustierung des bundesverfassungsgerichtlichen Familienverständnisses, in: NVwZ 2015, 272 ff.).

    Entscheidend ist vielmehr die tatsächliche Verbundenheit zwischen den Familienmitgliedern, mithin eine tatsächlich bestehende familiäre Lebensgemeinschaft (vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.6.2014, a.a.O., S. 389; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.2.2011 - 8 ME 305/10 -, InfAuslR 2011, 151; v. 27.7.2009 - 8 PA 106/09 -).

  • BVerfG, 31.05.1978 - 1 BvR 683/77

    Familiennamen

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Der Schutz des Familiengrundrechts zielt darüber hinaus aber auch generell auf den Schutz spezifisch familiärer Bindungen, wie sie auch zwischen erwachsenen Familienmitgliedern, zwischen Enkeln und Großeltern oder zwischen nahen Verwandten in der Seitenlinie bestehen können (vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.6.2014 - 1 BvR 2926/13 -, BVerfGE 136, 382, 388 f., unter Aufgabe des früheren Verständnisses der Familie als Gemeinschaft von Eltern mit ihren Kindern, vgl. BVerfG, Beschl. v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81, 90; BVerfG, Beschl. v. 31.5.1978 - 1 BvR 683/77 -, BVerfGE 48, 327, 339; Uhle, Abschied vom engen Familienbegriff - Zur Rejustierung des bundesverfassungsgerichtlichen Familienverständnisses, in: NVwZ 2015, 272 ff.).
     
  • OVG Niedersachsen, 07.04.2006 - 9 ME 257/05

    Voraussetzungen der Verlängerung einer zum Zwecke des Studiums erteilten …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Der Aufenthaltszweck kann grundsätzlich nur dann in einem angemessenen Zeitraum noch erreicht werden, wenn der Ausländer bis zum voraussichtlichen Abschluss des Studiums, für das ihm die Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Abs. 1 AufenthG erteilt worden ist, die durchschnittliche Studiendauer an der jeweiligen Hochschule in dem von ihm gewählten Studiengang nicht um mehr als drei Semester überschreiten wird (vgl. Bayerischer VGH, Urt. v. 5.5.2010 - 19 BV 09.3103 -, juris Rn. 49 f.; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 7.4.2006 - 9 ME 257/05 -, juris Rn. 2; Nr. 16.1.1.6.2 der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Aufenthaltsgesetz - AVwV AufenthG - v. 26.10.2009, GMBl.
  • BVerfG, 25.10.1995 - 2 BvR 901/95

    Verfassungswidrigkeit der Verneinung des Bestehens einer familiären …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Allenfalls dann, wenn beispielsweise ein erwachsenes Familienmitglied zwingend auf die Lebenshilfe eines anderen Familienmitglieds angewiesen ist und diese Hilfe sich nur in der Bundesrepublik Deutschland erbringen lässt, kann dies einwanderungspolitische Belange zurückdrängen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.10.1995 - 2 BvR 901/95 -, NVwZ 1996, 1099; v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81; v. 12.12.1989 - 2 BvR 377/88 -, NJW 1990, 895, 986;… Niedersächsisches OVG, Urt. v. 19.3.2012 - 8 LB 5/11 -, juris Rn. 48;… GK-AufenthG, § 60a Rn. 199 f. (Stand: März 2015)).
  • BVerwG, 18.08.1981 - 1 C 88.76

    Wegfall des Zwecks der Anwesenheit ausländischer Studenten nach langer …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Unabhängig davon, ob und inwieweit eine studentische Lernfreiheit durch Art. 5 Abs. 3 GG überhaupt grundrechtlich geschützt ist (…vgl. hierzu im Einzelnen: Maunz/Dürig, GG, Art. 5 Abs. 3 Rn. 113 (Stand: Mai 1977);… Sachs, GG, 6. Aufl., Art. 5 Rn. 208 jeweils mit weiteren Nachweisen), geht ihr Schutzzweck jedenfalls nicht dahin, Ausländern einen Aufenthalt im Bundesgebiet auf unabsehbare Zeit zu gewährleisten (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.8.1981 - BVerwG I C 88.76 -, NVwZ 1982, 42, 43).
  • BVerfG, 14.12.1989 - 2 BvR 377/88

    Schutzbereich des Art. 6 Abs. 1 GG - Erwachsenenadoption

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Allenfalls dann, wenn beispielsweise ein erwachsenes Familienmitglied zwingend auf die Lebenshilfe eines anderen Familienmitglieds angewiesen ist und diese Hilfe sich nur in der Bundesrepublik Deutschland erbringen lässt, kann dies einwanderungspolitische Belange zurückdrängen (vgl. BVerfG, Beschl. v. 25.10.1995 - 2 BvR 901/95 -, NVwZ 1996, 1099; v. 18.4.1989 - 2 BvR 1169/84 -, BVerfGE 80, 81; v. 12.12.1989 - 2 BvR 377/88 -, NJW 1990, 895, 986;… Niedersächsisches OVG, Urt. v. 19.3.2012 - 8 LB 5/11 -, juris Rn. 48;… GK-AufenthG, § 60a Rn. 199 f. (Stand: März 2015)).
  • OVG Niedersachsen, 01.12.2010 - 8 ME 292/10

    Verlängerung bzw. Neuerteilung einer Aufenthaltserlaubnis zum Zweck der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Dieser Einwand greift nicht durch; er exkulpiert die Verzögerungen im Studium der Antragstellerin nicht (vgl. zu den insoweit bestehenden Anforderungen: Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 1.12.2010 - 8 ME 292/10 -, juris Rn. 7 mit weiteren Nachweisen).
  • OVG Niedersachsen, 02.02.2011 - 8 ME 305/10

    Vereinbarkeit der Verweisung auf die Möglichkeit eines familiären Zusammenlebens …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Entscheidend ist vielmehr die tatsächliche Verbundenheit zwischen den Familienmitgliedern, mithin eine tatsächlich bestehende familiäre Lebensgemeinschaft (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.6.2014, a.a.O., S. 389; Niedersächsisches OVG, Beschl. v. 2.2.2011 - 8 ME 305/10 -, InfAuslR 2011, 151; v. 27.7.2009 - 8 PA 106/09 -).
  • OVG Bremen, 08.02.2011 - 1 B 322/10

    Anwendung des Regelversagungsgrundes für die Erteilung oder Verlängerung der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 09.08.2017 - 13 ME 167/17
    Maßgeblich ist vielmehr das Studium in einem oder mehreren konkreten Studiengängen oder Studienfächern, für das der Ausländer die Aufenthaltserlaubnis beantragt hat und für das ihm die Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Abs. 1 AufenthG erteilt worden ist (…vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 12.5.2015 - 7 B 10364/15.OVG -, juris Rn. 4 (zu § 16 Abs. 2 Satz 1 AufenthG);… Hessischer VGH, Beschl. v. 23.7.2012 - 3 B 874/12 -, juris Rn. 5;… Bayerischer VGH, Beschl. v. 7.9.2011 - 19 CS 11.1062 -, juris Rn. 4;… Bergmann/Dienelt, Ausländerrecht, 11. Aufl., § 16 Rn. 12;… GK-AufenthG, § 16 Rn. 18 (Stand: November 2006); Nr. 16.2.4 AVwV AufenthG; a.A. OVG Bremen, Beschl. v. 8.2.2011 - 1 B 322/10 -, juris Rn. 20 (zu § 16 Abs. 2 Satz 1 AufenthG)).
  • OVG Niedersachsen, 19.03.2012 - 8 LB 5/11

    Positive Integrationsprognose bei Einfügen eines ausländischen Jugendlichen in …

  • VGH Hessen, 23.07.2012 - 3 B 874/12

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis zur Fortsetzung eines Studiums

  • VGH Bayern, 07.09.2011 - 19 CS 11.1062

    Aufenthalt zum Zwecke der Ausbildung

  • OVG Rheinland-Pfalz, 12.05.2015 - 7 B 10364/15

    Ausnahmefall, der die in AufenthG 2004 § 16 Abs 2 S 1 vorgesehene …

  • BVerwG, 12.07.2016 - 1 C 23.15

    Abschiebungsschutz nach nationalem Recht; bestandskräftiger Abschluss des …

  • VGH Bayern, 24.07.2017 - 19 CS 16.2006

    Keine Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis wegen Nichtvorliegens der …

  • VGH Bayern, 05.05.2010 - 19 BV 09.3103

    Verlängerung der Aufenthaltserlaubnis bei krankheitsbedingter Studienverzögerung

  • OVG Niedersachsen, 06.03.2024 - 13 LC 116/23

    Abwägung; assoziationsrechtliches Aufenthaltsrecht; Ausweisung; …

    Entscheidend ist vielmehr die tatsächliche Verbundenheit zwischen den Familienmitgliedern, mithin eine tatsächlich bestehende familiäre Lebensgemeinschaft (…vgl. BVerfG, Beschl. v. 24.6.2014 - 1 BvR 2926/13 -, juris Rn. 23; Senatsbeschl. v. 7.10.2020 - 13 ME 351/20 -, V.n.b. Umdruck S. 3 f. und v. 9.8.2017 - 13 ME 167/17 -, juris Rn. 18 m.w.N.).
  • VG Freiburg, 20.06.2018 - 1 K 3401/18

    Begriff des Aufenthaltszwecks in AufenthG 2004 § 16; Aufenthaltserlaubnis nach …

    Denn dem Antragsteller steht im maßgeblichen Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung (BVerwG…, Urteil vom 12.07.2016 - 1 C 23.15 -, NVwZ 2016, 1498 = Rn. 8; OVG Schleswig-Holstein, Beschluss vom 09.08.2017 - 13 ME 167/17 -, juris Rn. 4; OVG NRW…, Beschluss vom 03.01.2005 - 18 B 2665/03 -, juris Rn. 3; VG Karlsruhe…, Beschluss vom 03.04.2017 - 7 K 7667/16 -, juris Rn. 5) aller Voraussicht nach kein Anspruch auf Verlängerung oder Erteilung der begehrten Aufenthaltserlaubnis nach § 16 AufenthG in der seit 01.08.2017 geltenden Fassung vom 17.05.2017 (BGBl. I 2017, 1106) zu.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 03.12.2019 - 11 S 75.18

    Zur isolierten Anfechtbarkeit einer auflösenden Bedingung, die einer …

    Maßgeblich sei vielmehr das Studium in einem oder mehreren konkreten Studiengängen oder Studienfächern, für das der Ausländer die Aufenthaltserlaubnis beantragt habe und für das ihm die Aufenthaltserlaubnis nach § 16 Abs. 1 AufenthG erteilt worden sei (so z.B. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 7. Juni 2018 - OVG 2 S 15.18, OVG 2 M 9.18 -, HTK-AuslR Rn 6; OVG Niedersachsen, Beschluss v. 9. August 2017 - 13 ME 167/17 -, juris Rn 10 m.w.N.; vgl. auch Fehrenbacher, in: HTK-AuslR, § 16 AufenthG zu Abs. 4 - Zweckwechsel -, Anm. 1.2 m.w.N.; ähnlich zu einem gem. § 16 Abs. 5 Satz 2 i.V.m. Abs. 2 Satz 2 AufenthG a.F. als Wechsel des Ausbildungszwecks angesehenen Wechsel von einer Ausbildung zur Modedesignerin zum Besuch einer Technischen Oberschule mit dem Ziel des Erwerbs der Fachhochschulreife VGH Baden-Württemberg, Beschluss v. 19. Februar 2008 - 13 S 2774/07 -, juris).

    In der Entscheidung vom 9. August 2017 (a.a.O. Rn 12) geht das OVG Niedersachsen zudem - im konkreten Fall nicht entscheidungserheblich - davon aus, dass der Aufenthaltszweck durch den bezeichneten Studiengang an der im Antrag konkret benannten Universität bestimmt werde.

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